Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB Stand 08.2019

Präambel:
(1) Die Erbringung der Leistung von DIGITALMACHT erfolgt ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, auch bei
nicht nochmals ausdrücklicher Vereinbarung im Falle von wiederkehrenden Beauftragungen.
(2) Der Teilnehmer bestätigt vor Inanspruchnahme der Dienste von DIGITALMACHT, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu
sein und ausschließlich wegen des Auf- bzw. Ausbaus seiner (neben-) gewerblichen Tätigkeit die Dienste in Anspruch zu
nehmen und diesbezügliche Verträge mit DIGITALMACHT einzugehen.
(3) Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme der Leistung von DIGITALMACHT gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn DIGITALMACHT der
Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.


§1 Vertragsgegenstand
(1) DIGITALMACHT bietet Teilnehmern Coachings, Seminare und Beratungsdienstleistungen an – multimedial, videobasiert,
telefonisch und auch stationär. Des Coachings und Beratungsdienstleistungen erfolgen je nach Buchung standardisiert oder
individualisiert.
(2) Über die Erbringung der vom Kunden gebuchten Leistung hinaus schuldet DIGITALMACHT dem Kunden keinen
bestimmten Erfolg.
(3) DIGITALMACHT erbringt für den Kunden Beratungsdienstleistungen im Bereich Social-Media-Marketing, Onlinemarketing,
Content Marketing, Digitalisierung und Prozessoptimierung. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart,
schuldet DIGITALMACHT nicht die Erbringung eines Werks. Insbesondere kann lediglich der Erfolg bestimmter
Werbemaßnahmen anhand von Erfahrungswerten prognostiziert werden. Dem Teilnehmer ist bewusst, dass ein diesbezüglicher
Erfolg von DIGITALMACHT nicht geschuldet wird. Ist eine gesonderte Vergütung für das Erreichen eines bestimmten Erfolgs
einer Werbemaßnahme vereinbart, wird diese als erfolgsabhängiger Bonus gezahlt. Ein Anspruch auf Erreichen eines
konkreten Erfolgs besteht jedoch im Grundsatz nicht
(4) In Bezug auf die Inhalte eines mit DIGITALMACHT eingegangenen Vertrages steht uns ein Leistungsbestimmungsrecht
nach § 315 BGB zu.


§2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung auf den Webseiten, Broschüren oder innerhalb von Werbeanzeigen (zum Beispiel auf
Facebook) stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags mit DIGITALMACHT dar. Der Vertragsschluss erfolgt
durch Abgabe eines Angebotes in Form der Bestellung / des Auftrages des Kunden und die Annahme dieses Angebotes durch
DIGITALMACHT.
(2) Der Vertragsschluss zwischen DIGITALMACHT und dem Teilnehmer kann fernmündlich (Videochat, Telefon, etc.), in
Textform (Email, Textchat, etc.) oder in Schriftform (Unterzeichnung der Originalen Vertragsurkunde) erfolgen. Erfolgt der
Vertragsschluss fernmündlich, hat der Kunde keinen Anspruch darauf, die Vertragsinhalte noch einmal in schriftlicher Form von
uns zu erhalten.
(3) Sollte die Erbringung der bestellten Beratungsdienstleistungen nicht möglich sein, etwa aus technischen Gründen, sieht
DIGITALMACHT von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. DIGITALMACHT wird den
Teilnehmer darüber unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich
zurückerstatten.


§3 Preise und Leistungserbringung
(1) Sämtliche Vorschläge von DIGITALMACHT richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, deshalb
sind Preisangaben grundsätzlich Nettopreise exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Der Teilnehmer ist bis auf anderslautende Vereinbarung mit DIGITALMACHT vorleistungsverpflichtet. Die vereinbarte
Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
(3) Die Pflicht zur Leistungserbringung durch DIGITALMACHT beginnt nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei DIGITALMACHT
eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei uns vollständig vorliegen
beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

§4 Kündigung, Laufzeit
(1) Die Vertragslaufzeit beginnt zum vertraglich festgehaltenen Zeitpunkt, in Ermangelung einer solchen Vereinbarung mit
Annahme des Angebotes durch DIGITALMACHT. Der Vertrag ist jeweils für die vereinbarte Laufzeit geschlossen und kann
während dieser nicht ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt
hiervon unberührt.
(2) Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Teilnehmers bleibt der Vergütungsanspruch von DIGITALMACHT unberührt.


§5 Verzug
(1) Ist der Teilnehmer mit fälligen Zahlungen im Verzug, ist DIGITALMACHT berechtigt, sämtliche weiteren Leistungen bis zum
Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Leistungen, die den Teilnehmern in der Gesamtheit des Kurses gegenüber
einmalig durch DIGITALMACHT erbracht und nicht aufgezeichnet werden, werden im Falle der verspäteten Zahlung für den
Teilnehmer auch nach Eingang der verspäteten Zahlung nicht nachgeholt. Dies entbindet den Teilnehmer weder ganz noch
anteilig von der Pflicht zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.
(2) Ist der Teilnehmer mit einer fälligen Zahlung gegenüber DIGITALMACHT im Verzug und leistet auch auf eine Mahnung
nicht, ist DIGITALMACHT berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen.
DIGITALMACHT wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als
Schadensersatz geltend machen. Ersparte Aufwendungen werden in Abzug gebracht.


§6 Erfüllung
(1) DIGITALMACHT wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Vorschlag mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen.
DIGITALMACHT ist berechtigt, sich dazu nach eigenem Ermessen der Hilfe Dritter / Dienstleister zu bedienen.
(2) Es besteht Einigkeit, dass DIGITALMACHT bis auf anderslautende und explizit schriftliche Vereinbarung die Erbringung von
Dienstleistungen und nicht die Herstellung eines Werks schulden.
(3) DIGITALMACHT haftet hinsichtlich der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen nicht für Ausfälle Dritter, die nicht in
der Sphäre von DIGITALMACHT liegen (technische Probleme von Hostern oder Telekommunikationsdienstleistern, etc)


§7 Verhalten und Rücksichtnahme
(1) Sofern der Teilnehmer an Communities und/oder Gruppen von DIGITALMACHT (zB auf Facebook) teilnimmt, ist er
verpflichtet, dort die Interessen von DIGITALMACHT zu wahren. DIGITALMACHT ist berechtigt, den Teilnehmer von der
Teilnahme an Communities und Gruppen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen, sollte der Teilnehmer (zB durch
geschäftsschädigende Äußerungen) die Interessen von DIGITALMACHT innerhalb der Community und/oder Gruppe verletzen
oder beeinträchtigen. Der Teilnehmer ist insbesondere nicht berechtigt, andere Teilnehmer abzuwerben oder unaufgefordert mit
geschäftlichen Vorschlägen anzusprechen.


§8 Urheberrecht, Nutzungsrechte
(1) DIGITALMACHT besitzt an sämtlichen Inhalten die von DIGITALMACHT veröffentlicht werden, (z.B. Konzepte. Bilder,
Videos, Audiomitschnitte, Texten, Webinare, Datenbanken, etc.) die maßgeblichen Urheber- und/oder Verwertungsrechte.
Jegliche Nutzung ist ohne Zustimmung von DIGITALMACHT nicht gestattet.
(2) Der Teilnehmer erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches nicht-übertragbares Nutzungsrecht in
Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich hinterlegten Inhalte. Dieses berechtigt den Teilnehmer nur zum
Konsum der Inhalte von Digitalmacht und der lokalen Speicherung nur insoweit, als es für die Teilnahme an den Produkten von
Digitalmacht zwingend erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der hinterlegten Inhalte ist
strengstens untersagt. Vervielfältigt der Teilnehmer Inhalte aus dem geschützten Mitgliederbereich oder gibt diese an nicht
berechtigte Dritte weiter, gilt eine angemessene und von DIGITALMACHT festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen
Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe als verwirkt.
(3) Der Teilnehmer erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen / Logos / Unternehmenskennzeichen, die von
DIGITALMACHT auf Webseiten, sozialen Medien oder innerhalb von Communities und/oder Gruppen veröffentlicht sind.
(4) Zuwiderhandlungen gegen die Absätze 1 und 2 werden außerdem bei einer Strafverfolgungsbehörde zur Anzeige gebracht.

§9 Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung
(1) Die Vergütung der DIGITALMACHT-Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrages in voller Höhe fällig, es sei denn
die individualvertragliche Absprache mit dem Kunden lautet anders.
(2) Der Teilnehmer kann den geschuldeten Preis nach seiner Wahl auf eines der angegebenen Konten überweisen,
DIGITALMACHT eine (SEPA-)Einzugsermächtigung erteilen oder per PayPal bezahlen. Im Fall einer erteilten
(SEPA-)Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC/Maestro wird DIGITALMACHT die Belastung des Kontos frühestens
zum Zeitpunkt des Vertragsbeginns und/oder den weiteren festgelegten Zeitpunkten (zB bei Ratenzahlung) veranlassen. Eine
DIGITALMACHT erteilte (SEPA-)Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.


§10 Haftung
(1) DIGITALMACHT haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet DIGITALMACHT – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer
Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung Teilnehmer regelmäßig vertrauen dürfen, und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen
Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
(4) Wenngleich naheliegend ist, dass das Angebot der Teilnehmer nach Inanspruchnahme der Leistungen von Digitalmacht und
Umsetzung des Erlernten attraktiver ist, hat DIGITALMACHT keinen unmittelbaren Einfluss auf Kundenzuwachs oder die
Steigerung von Abonnenten in Sozialen Netzwerken. Der Zuwachs von Kunden und Abonnenten ist ausdrücklich nicht
Gegenstand dieser Vereinbarung.
(5) Der Teilnehmer ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten verpflichtet, DIGITALMACHT ausschließlich solches
Bild-/Video-/Tonmaterial zur Verfügung zu stellen, das frei von Rechten Dritter ist. Der Teilnehmer stellt uns insoweit von
etwaigen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung geistigen Eigentums vollständig frei.


§11 Widerrufsrecht
DIGITALMACHT geht ausschließlich Verträge mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB ein. Ein Widerrufsrecht besteht auch
bei fernmündlich mit Unternehmern eingegangenen Verträgen nicht.


§ 12 Datenschutz, Einwilligung in Datenverarbeitung und Kontaktaufnahme
(1) Der Schutz personenbezogener Daten hat für DIGITALMACHT oberste Priorität. DIGITALMACHT informiert daher separat in
der Datenschutzerklärung über die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten sowie über
diesbezüglichen Rechte der Betroffenen. Die Teilnehmer bestätigen, die Datenschutzerklärung vor Inanspruchnahme der
DIGITALMACHT-Dienste zur Kenntnis genommen zu haben und damit einverstanden zu sein.
(2) Der Teilnehmer erteilt DIGITALMACHT ein unwiderrufliches und räumlich wie inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur
Nutzung von Mitschnitten aus Coaching-Gesprächen und ähnlichen Veranstaltungen unter Beteiligung des Teilnehmers, zu
deren Onlinestellung DIGITALMACHT im Rahmen dieses Vertrages verpflichtet ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der
Teilnehmer im Rahmen des Mitschnittes anhand seiner Erscheinung oder Stimme erkennbar ist. Die DIGITALMACHT
Community ist gegenüber allen Teilnehmern dazu verpflichtet, dieses Mitschnitte zugänglich zu machen. Das Bereitstellen der
Mitschnitte ist ein elementarer Bestandteil der vertraglichen Leistungen von DIGITALMACHT
(3) Teilnehmer willigen widerruflich in die Kontaktaufnahme durch unser Unternehmen im Wege von Fernkommunikationsmitteln
ein (z.B. Email, SMS, Telefon, Messenger-Dienste, Facebook-Chat, WhatsApp, etc). Sollte der Teilnehmer einer
Kontaktaufnahme durch DIGITALMACHT widersprechen, müssen Sie uns dafür eine E-Mail zukommen lassen an:
redaktion@digitalmacht.de
In der Widerspruchs-Email sind sämtliche Kontaktmöglichkeiten vom Teilnehmer zu benennen, über die wir Sie nicht mehr
kontaktieren dürfen. Diesbezügliche Unvollständigkeit geht nicht zu unseren Lasten. Maßgeblich ist der tatsächliche Eingang
Ihrer E-Mail bei uns.
(4) Teilnehmer willigen widerruflich in die Speicherung und Verarbeitung sämtlicher hinterlassener personenbezogener Daten
(zB Bewerbungsformular: Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse, persönliche Interessen, finanzielle Verhältnisse,
Hobbies, Charakterfragen) ein. Sie willigen widerruflich in den Einsatz von Cookies innerhalb unserer Dienste, in die
Auswertung, Speicherung und Zusammenführung ihres Nutzerverhaltens sowie in die Verarbeitung und Übermittlung ihrer
hinterlassenen personenbezogenen Daten und Nutzerprofile zu Marketing- und Werbezwecken (z.B. Google Remarketing,
Facebook Pixel / Custom Audiences) an Dritte ein ( z.B. Facebook Inc, Google LLP, Unternehmen aus Nicht-EU/EWR-Staaten)
ein. Betreffend eines Widerrufs gilt unsere Datenschutzbestimmung.

(5) Sofern die Übermittlung von personenbezogenen Daten an Dritte (zB Facebook Inc, Google LLP) bereits vor
Vertragsschluss beziehungsweise vor Inanspruchnahme der DIGITALMACHT-Dienste stattgefunden haben sollte, genehmigen
die Teilnehmer, unabhängig von der Geltung des Erlaubnistatbestands des Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Übermittlung und
Verarbeitung ihrer Daten rückwirkend. Die Genehmigung besteht nach Inanspruchnahme der Dienste und/oder der Beendigung
der Geschäftsverbindung fort.


§13 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Landshut, DIGITALMACHT ist jedoch berechtigt, die Ansprüche gegen den Teilnehmer auch an seinem
allgemeinen Gerichtsstand zu erheben
(3) Bei Vertragsschlüssen mittels Fernkommunikationsmitteln wird der Vertragstext nach Vertragsschluss f für die Dauer der
gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert.
(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.